Erweiterung des Fußgängerleitsystems
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG 20. Wahlperiode
Drucksache
20/181
19.04.11
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Hans-Detlef Roock und Klaus-Peter Hesse (CDU) vom 11.04.11 und
Antwort des Senats
Betr.:
Erweiterung des Fußgängerleitsystems Anlässlich der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 wurde ein Fußgängerleitsystem für die Innenstadt entwickelt und aufgebaut. Es hat die Funktion, Bürgerinnen und Bürger genau wie Besucherinnen und Besucher zu Sehenswürdigkeiten, wichtigen Straßen und Plätzen, S- und U-Bahnhöfen sowie Serviceeinrichtungen innerhalb der Stadt zu führen. Aufbau der Elemente sowie deren Pflege und Wartung hatte seinerzeit die Firma Ströer DSM vertraglich übernommen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie viele Ziele wurden bislang in das bestehende Innenstadtsystem aufgenommen?
Der aktuelle Zielkatalog des Fußgängerleitsystems Innenstadt enthält circa 80 Ziele. 2. Sind bereits Erweiterungen des Fußgängerleitsystems in anderen Stadtteilen geplant? Ja. Wenn ja, bitte eine genaue Auflistung mit folgenden Angaben: a. Stadtteilbezeichnung mit genauer Gebietsabgrenzung, Erweiterungen des Fußgängerleitsystems sind in den folgenden Stadtteilen geplant: Neustadt, St. Georg, HafenCity, St. Pauli, Altona-Altstadt, Altona-Nord, Sternschanze, Ottensen, Blankenese. Die Verbindung von Altona und Blankenese soll dabei ausschließlich über den Elbuferweg und den Elbhöhenweg erfolgen. b. welche Institutionen begleiten das jeweilige Verfahren, Im Bezirk Hamburg-Mitte wird das Verfahren durch die folgenden Institutionen begleitet: • • • • • • Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Behörde für Wirtschaft und Arbeit, Bezirksamt Hamburg-Mitte, Straßenverkehrsbehörde, Hamburger Verkehrsverbund GmbH, HafenCity Hamburg GmbH,
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Hamburg Messe und Congress GmbH, Handelskammer Hamburg, Hamburg Tourismus GmbH, FUSS e.V. Hamburg. Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Behörde für Wirtschaft und Arbeit, Bezirksamt Altona, Straßenverkehrsbehörde, Sanierungsbeirat, Hamburg Tourismus GmbH, FUSS e.V. Hamburg, Verein Hamburg – Grüne Metropole am Wasser, elbmeile Hamburg e.V., Quartiersmanager elbmeile Hamburg Blankeneser Bürger-Verein e.V. c. die jeweilige Gesamtanzahl an Zielen, die ausgeschildert werden sollen, mit genauer Auflistung und Benennung der Ziele, und
Im Bezirk Altona wird das Verfahren durch die folgenden Institutionen begleitet:
und in Blankenese zusätzlich durch den
Im Bezirk Hamburg-Mitte und im Bereich Blankenese ist der Zielkatalog noch nicht abschließend festgelegt worden. Im Bezirk Altona sollen nach derzeitigem Planungsstand die folgenden Ziele ausgeschildert werden: • • • • • • • • • • • • • • • • • •
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Altona/Große Bergstraße, Altonaer Balkon, Altonaer Museum, Altonaer Theater, Antoni-Park, Bahnhof Altona, Christianskirche, Dockland, Elbe, Fischauktionshalle, Fischereihafen, Fischmarkt, Hohes Elbufer, Jüdischer Friedhof, Kreuzfahrtterminal Altona, Messe Eingang Mitte, Messe Eingang Ost, Messe Eingang Süd,
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Messe Eingang West, Museumshafen Övelgönne/Fähranleger Neumühlen, Ottensen/Ottenser Hauptstraße, Rathaus/Platz der Republik, St. Pauli, S-Bahnhof Königstraße, S-/U-Bahnhof Sternschanze, Sternschanze, Sternschanzenpark, Trinitatiskirche, Wohlers Park. d. den jeweiligen derzeitigen Verfahrensstand.
Für den Bezirk Hamburg-Mitte liegen Zielkatalog und Wegweisungsnetz im Entwurf vor. Hier erfolgt in den nächsten Wochen die Abstimmung mit den begleitenden Institutionen. Für den Bezirk Altona (Bereich Altona/Sternschanze/Ottensen) sind der Zielkatalog und das Wegweisungsnetz bereits mit den begleitenden Institutionen abgestimmt worden. Für den Bereich Blankenese liegen Wegweisungsnetz und Zielkatalog im Entwurf vor, diese sind nun mit den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens abzugleichen. 3. Wie lange läuft der Vertrag mit der Firma Ströer DSM und ist nach dem Auslaufen des Vertrages ein Neuabschluss mit dem jetzigen Vertragspartner geplant?
In dem Vertrag mit der Firma Ströer Deutsche Städte Medien über die Errichtung, Erweiterung und den Betrieb sowie die Pflege und Wartung des Fußgängerleitsystems ist eine Befristung bis zum 31. Dezember 2018 vorgesehen. Für die Zeit ab 2018 liegen noch keine Planungsabsichten vor. 4. Welche Kosten pro Jahr verursacht das bestehende System und welche Kosten werden für eine mögliche Erweiterung anfallen? Aus welchem Titel erfolgt die Finanzierung?
Die Kosten des Fußgängerleitsystems können nicht offengelegt werden, da sie den Bereich der geschützten Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse berühren. Eine Offenlegung wäre geeignet, die Wettbewerbsposition der Firma Ströer Deutsche Städte Medien nachteilig zu beeinflussen. Die Finanzierung erfolgt aus dem Titel 6300.531.01 (Fahrradleihsystem und weitere Maßnahmen zur Förderung des nicht motorisierten Verkehrs). 5. In welchem Zeitfenster soll eine mögliche Erweiterung (siehe Frage 2.) umgesetzt werden? Geplant ist, wesentliche Teile der vorgesehenen Erweiterung 2011 zu realisieren, der Rest soll im Jahr 2012 folgen.
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