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Hamburg für zukünftige Winter rutschfest machen

Als pdf: 19/5326 | Hamburg für zukünftige Winter rutschfest machen (Schriftliche Kleine Anfrage)


BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG 19. Wahlperiode

Drucksache

19/5326
10.02.10

Antrag
der Abgeordneten Martina Gregersen, Horst Becker, Andreas Waldowsky, Linda Heitmann, Jens Kerstan (GAL) und Fraktion der Abgeordneten Klaus-Peter Hesse, Hans-Detlef Roock, Jörn Frommann, Jörg Hamann, Hans Lafrenz, Dr. Lutz Mohaupt (CDU) und Fraktion zur Drs. 19/5211 Betr.: Hamburg für zukünftige Winter rutschfest machen

Nach vielen Jahren der milden Winter haben nun Eis und Schnee die Menschen in der Stadt fest im Griff. Die Situation hatte sich verschärft, nachdem durch die etwas mildere Witterung das Eis immer wieder auftaute und dann erneut gefror. Der Eispanzer auf den Wegen und Straßen ist dick und stellt für viele Menschen gefährliche Hindernisse dar. Nicht nur ältere Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Behinderung werden dadurch sehr eingeschränkt, sondern alle Altersgruppen. Die extreme Witterung in diesem Winter stellt zwar eine Besonderheit dar, dennoch greifen die bisherigen Konzepte zur Räumung teilweise zu kurz und bedürfen einer Überarbeitung. Denn es hat sich unter anderem gezeigt, dass einige Räumfirmen ihrer Pflicht genauso wie einige Hauseigentümer schlecht nachkommen und die Bezirksämter bisher sehr unterschiedlich agieren. Das Sofortprogramm für sichere Gehwege der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt ist daher ein wichtiger Schritt, um unabhängig der Zuständigkeiten erneut die Gefahren des Winters zu minimieren. Die zusätzlichen 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von der Stadtreinigung werden schnellstens für rutschfeste Wege sorgen. Auch die unbürokratische Einrichtung von kostenlosen Streugutstellen ist ein Zeichen des entschlossenen Handelns der beteiligten Institutionen. Die Bürgerschaft möge beschließen: Der Senat wird ersucht, 1. 2. gemeinsam mit den Bezirken die bisherige Praxis beim Winterdienst zu evaluieren. die gewonnenen Erkenntnisse in eine Konzeption für den zukünftigen Winterdienst einfließen zu lassen und diese spätestens im Herbst 2010 der Bürgerschaft vorzustellen.