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Koordinierung von Baumaßnahmen im Hamburger Straßennetz

Als pdf: 18/5510 | Koordinierung von Baumaßnahmen im Hamburger Straßennetz (Schriftliche Kleine Anfrage)


BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG 18. Wahlperiode

Drucksache

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22. 12. 06

Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Klaus-Peter Hesse (CDU) vom 14.12.06 und

Antwort des Senats

Betr.: Koordinierung von Baumaßnahmen im Hamburger Straßennetz Zur Erhaltung und zum Ausbau der wachsenden Stadt sind Bauarbeiten – und damit einhergehend Baustellen – erforderlich. Die baubedingten Eingriffe in das Hamburger Straßennetz im Rahmen von Unterhaltungs- und Erneuerungsarbeiten werden von der Koordinierungsstelle für Baumaßnahmen auf Hauptverkehrstraßen (KOST) koordiniert. Sie ist Teil der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) und beim Amt für Verkehr und Straßenwesen angesiedelt. Der Arbeitsbereich der KOST erstreckt sich auf Hauptverkehrstraßen und Autobahnen Hamburgs. Im restlichen Netz erfolgt die Koordinierung durch die Bezirksämter sowie im Hafengebiet durch die Hamburg Port Authority. In der Zusammenarbeit mit Versorgungsunternehmen unserer Stadt entsteht bei einigen Bürgerinnen und Bürgern dennoch der Eindruck, dass Eingriffe in das Straßennetz nicht immer abgestimmt sind und es zu einer Verschwendung finanzieller Ressourcen sowie unnötiger zeitlicher Verlängerung von Maßnahmen kommt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie sind die durchschnittlichen Geschwindigkeiten im täglichen Verkehr in Hamburg im Vergleich zu anderen Metropolen (z. B. Berlin, Brüssel, Paris, Rom u. a.)?

Die Gesellschaft für angewandte Sozialforschung und Planung – IFAPLAN – hat für das Hauptverkehrsstraßennetz der Stadt Hamburg die Geschwindigkeiten, die unter normalen Bedingungen und bei Beachtung der Verkehrsvorschriften gefahren werden, ermittelt. Die Untersuchung zeigt, dass die erreichbare Durchschnittsgeschwindigkeit im Hauptverkehrsstraßennetz der Stadt Hamburg im Vergleich zu anderen Großstädten am höchsten ist. Ergebnisse der Reisezeitmessungen am Vormittag: im Vergleich hierzu: Hamburg Berlin Brüssel Madrid Paris Rom 28 km/h 25 km/h 24 km/h 20 km/h 17 km/h 14 km/h


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2.

Wie viele Aufgrabescheine werden ca. pro Jahr beantragt? Wie viele Arbeitsstellen im Hauptverkehrsnetz koordiniert die KOST?

Bei den Bezirksämtern werden ca. 20 000 Aufgrabescheine pro Jahr beantragt. Die Koordinierungsstelle für Baumaßnahmen in Hauptverkehrsstraßen (KOST) koordiniert ca. 2500 Arbeitsstellen pro Jahr im Hauptverkehrsstraßennetz. 3. Wer sind die Veranlasser der unter 2. genannten Arbeiten?

Veranlasser sind im Wesentlichen Leitungsunternehmen, Bauherren von Hochbauprojekten mit Eingriffen in die Straße und der Straßenbaulastträger. 4. Welche Vereinbarungen mit den Leitungsunternehmen sind eine Grundlage für deren Eingriffe in das Straßennetz?

In den Konzessions-, Gestattungs- und Rahmenverträgen sind Regelungen für die Zusammenarbeit niedergelegt. 5. Wodurch können Verzögerungen im Rahmen von Unterhaltungs- und Erneuerungsarbeiten im Straßennetz entstehen?

Ungünstige Witterungsverhältnisse und nicht bekannte Hindernisse im Baugrund können Auslöser von Verzögerungen während der Bauausführung sein. 6. Wie informiert die KOST und wie können Bürgerinnen und Bürger Informationen über die Dauer und den Umfang geplanter Maßnahmen erhalten?

Individuelle Anfragen werden direkt und zeitnah beantwortet. Darüber hinaus hat die KOST ein Faltblatt herausgegeben, das über die Koordinierungsarbeit informiert. Es wurde u. a. beim ADAC und der Handelskammer zur Verteilung ausgelegt. Über den Internetauftritt http://www.verkehrsinfo.hamburg.de/ werden aktuelle Informationen zu Baustellen veröffentlicht. 7. Gibt es eine Abstimmung zwischen den Bezirken und der KOST bei baulichen Maßnahmen, um eine Überbelastung einzelner Bereiche durch stattfindende Bauarbeiten zu verhindern? Wenn ja, wie erfolgt diese? Wenn nein, warum nicht?

Die Bezirke werden über Baumaßnahmen im Hauptverkehrsstraßennetz laufend informiert. In Verkehrs- bzw. Baubesprechungen mit den Beteiligten, vor allem auch der Polizei, werden Auswirkungen des jeweiligen Projektes, Abhängigkeiten zu anderen Maßnahmen und die Verkehrsführung besprochen. 8. Warum kam es bei den Projekten Strandweg in Blankenese, am Heidenkampsweg und am Deichtortunnel zu Verzögerungen? Projekt Strandweg: Die Straßenbauarbeiten am Strandweg begannen rund acht Wochen verspätet, da sich die vorlaufenden Leitungsarbeiten eines Leitungsträgers verzögert hatten. Noch vor Beginn der Straßenbauarbeiten lagen dem Bezirksamt Altona Beschwerden wegen möglicher bzw. schon eingetretener Gebäudeschäden vor. Das Bezirksamt veranlasste daraufhin • Beweissicherungen am Gebäudebestand, • Schwingungsmessungen zur Einwirkung von Verdichtungsarbeiten auf den Gebäudebestand • sowie eine vertiefte baugeologische Betrachtung des Elbhanges aufgrund von Böschungsbereichen mit bekannter, unterdurchschnittlicher Standsicherheit. Aufgrund einer ersten Einschätzung konnten Schäden am Gebäudebestand bzw. Standfestigkeitsprobleme im Böschungsbereich nicht mit an Sicherheit grenzender
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Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden. Daher wurden die Straßenbauarbeiten vorsorglich eingestellt. Projekt Heidenkampsweg: Vor der Grundinstandsetzung des Heidenkampsweges im Jahre 2004 fanden, wie bei derartigen Projekten üblich, die sogenannten Leitungsanfragen statt. Trotz der Erklärung eines Leitungsunternehmens, mit den im Vorfeld der Grundinstandsetzung durchgeführten Leitungsarbeiten wären keine Eingriffe mehr erforderlich, trat das Unternehmen Anfang 2006 erneut an den Wegeherrn heran und kündigte weitere Leitungsarbeiten an. Wegen der vom Unternehmen geäußerten Dringlichkeit konnten die Arbeiten nicht verhindert werden. Projekt Deichtortunnel: Die Maßnahme diente der Beseitigung verkehrsgefährdender Schäden in den Portalbereichen der Nordröhre des Deichtortunnels. Diese Schäden sollten ursprünglich unter Ausnutzung des Wochenendes, Vollsperrung der Nordröhre und Arbeiten rund um die Uhr in der Zeit vom 15.September 2006 bis zum 19. September 2006 beseitigt werden. Bei der Ausführung der Maßnahme wurden jedoch umfangreichere Schäden angetroffen, als bei den Voruntersuchungen festgestellt. Da diese Schäden zwingend beseitigt werden mussten, kam es zu einer Verlängerung der Baumaßnahme um einen Tag, sodass die Verkehrsfreigabe erst am Abend des 20. September 2006 erfolgen konnte.

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