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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG 20. Wahlperiode

Drucksache

20/2149
11.11.11

Antrag
der Abgeordneten Klaus-Peter Hesse, Christoph Ahlhaus, Thilo Kleibauer, André Trepoll, Hans-Detlef Roock (CDU) und Fraktion Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 Einzelplan 6 Betr.: Lehren aus der Vergangenheit – Winterdienst rechtzeitig planen!

Die extremen Winter 2009/2010 sowie 2010/2011 haben deutlich gemacht, wie wichtig eine finanziell und personell angemessene Ausstattung des Winterdienstes ist. Schnelle Straßenreparaturen und frühzeitige Interventionen gegen vereiste Straßen können hierbei erheblichen volkswirtschaftlichen Schaden verhindern und dienen natürlich auch der Gesundheit der Hamburgerinnen und Hamburger. Die Bürgerschaft möge deshalb beschließen: Die Verpflichtungsermächtigung des Titels 6700.671.06 „Erstattungen der FHH an SRH für den Winterdienst auf Gehwegen und sonstigen Flächen“ wird für die Jahre 2011 und 2012 jeweils von um auf erhöht. 0 Euro 650 Tsd. Euro 650 Tsd. Euro